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Entscheidung zum Bürgerentscheid zur Machbarkeitsstudie Schwimmbad Groß-Umstadt

Liebe Mitglieder,

wie wir Euch mitgeteilt haben, haben wir uns Rat bei einem Rechtsanwalt für Verwaltungsrecht gesucht. Wir haben prüfen lassen, ob der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.07.2022 zur Ablehnung der Machbarkeitsstudie durch einen Bürgerentscheid, aufgehoben werden kann.

Leider hat die Prüfung nun ergeben, dass dieser Beschluss mit dem Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung aus dem Jahr 2019 gekoppelt ist und somit nicht mehr angefochten werden kann.

Somit hat es leider keinen Sinn, dieses Bürgerbegehren zu starten.

Wir hätten uns eine andere Antwort gewünscht, um die vom Bürgermeister vorgeschlagene Machbarkeitsstudie für eine wirtschaftlichere Sanierung oder Neubau des Schwimmbades doch noch möglich zu machen.

Nun gilt es bei den öffentlichen Sitzungen des Haupt- und Finanzausschuss am 11.08.2022 um 20:00 Uhr in die Stadthalle, Großer Saal, Erdgeschoss, Am Darmstädter Schloss 6 und eine Woche später bei der Stadtverordnetenversammlung 18.08.2022 um 20:00 Uhr Präsenz zu zeigen. Die Sitzungen sind öffentlich und können von jedem besucht werden.

Diese beiden Sitzungen dienen ausschließlich dazu, um zu besprechen, wie es jetzt genau mit der Schwimmbadsanierung weitergehen soll.

Wer also wissen will, wie es weitergeht und wie die einzelnen Parteien sich positionieren, sollte unbedingt kommen.

Wir wünschen Euch noch eine schöne Schwimmbadzeit bei tollem, sommerlichen Wetter.

Bis bald im Schwimmbad.

Martin Herold und Dr. Ursula Schmidt-Speicher
Vorstand des Förderverein Schwimmbad Groß-Umstadt e.V.

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